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Das Reform-Konzept für ARD und ZDF „Rundfunk-Agenda 2020“

mehr Qualität     weniger Programme     Kosten senken     Bürger-Beteiligung

mehr Objektivität     Finanzierung über Steuern     faire Rundfunk-Gehälter

Extra-Worte zum Tag

64 Prozent der Bürger mit Kanzlerin Merkel zufrieden – Plus 11 %

Die Bundesregierung macht beim Corona-Krisenmanagement einen guten Job, findet eine Mehrheit der Deutschen: 72 Prozent sind damit zufrieden oder sehr zufrieden. Gleichzeitig blicken die Bürger auch viel positiver auf das Kabinett im Allgemeinen: 63 Prozent sind aktuell zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Das ist der beste Wert, der in dieser Frage je von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend (2.4.20) gemessen wurde. Noch im vergangenen Monat waren die Werte fast umgekehrt: Im März waren nur 35 Prozent mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden, 65 Prozent waren unzufrieden.

Von dieser Zufriedenheit mit der Arbeit der GroKo profitieren in der Sonntagsfrage insbesondere CDU und CSU. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 34 Prozent der Befragten ihre Stimme der Union geben. Das sind 7 Prozentpunkte mehr als noch vor einem Monat. CDU und CSU konnten zuletzt im März 2018 diesen Wert erzielen. Die SPD käme unverändert auf 16 Prozent. Die AfD verliert zwei Punkte und landet bei 10 Prozent. Das ist der niedrigste Wert der Partei seit August 2017, als sie – damals noch nicht im Bundestag – auf 8 Prozent bei der Sonntagsfrage kam. Die FDP büßt einen Prozentpunkt ein und landet bei 5 Prozent; der niedrigste Wert der Freien Demokraten seit Januar 2017. Die Linke verliert zwei Punkte und landet bei 7 Prozent. Die Grünen landen in der Sonntagsfrage bei 22 Prozent (-1) und wären damit wie zuletzt zweitstärkste Kraft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann aktuell den höchsten Zufriedenheitswert mit ihrer Arbeit in dieser Legislaturperiode verzeichnen: 64 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit momentan sehr zufrieden bzw. zufrieden. Das sind elf Punkte mehr als noch im Vormonat. 34 Prozent sind mit ihrer Arbeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Mit der Arbeit von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sind derzeit 63 Prozent der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden – das sind im Vergleich zum Vormonat 17 Prozentpunkte mehr. 22 Prozent sind mit ihm weniger bzw. gar nicht zufrieden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) legt im Vergleich zum März um 9 Prozentpunkte zu und kommt auf einen Zufriedenheitswert von 60 Prozent. 29 Prozent sind mit seiner Arbeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Sowohl für Scholz als auch für Spahn ist es ein persönlicher Bestwert im ARD-DeutschlandTrend.

Mit der Arbeit des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) sind derzeit 58 Prozent der Deutschen sehr zufrieden bzw. zufrieden. Das sind 16 Prozentpunkte mehr als im August 2019, als sein Wert zuletzt abgefragt wurde. 26 Prozent sind mit seiner Arbeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Auch mit der Arbeit von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sind 51 Prozent der Deutschen sehr zufrieden bzw. zufrieden. Das sind 13 Prozentpunkte mehr als im Januar. Innenminister Horst Seehofer (CSU) verbessert sich im Vergleich zum Vormonat um 4 Prozentpunkte und landet bei 47 Prozent Zufriedenheit. Auch Altmaier und Seehofer verzeichnen damit persönliche Bestwerte. Mit der Arbeit von FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner sind aktuell mehr Bürger weniger oder gar nicht zufrieden (52 Prozent) als sehr zufrieden oder zufrieden (31 Prozent; +3). Die Grünenparteichefin Annalena Baerbock kommt auf 26 Prozent Zufriedenheit mit ihrer Arbeit (-3 im Vgl. zu Februar). 49 Prozent der Befragten kennen sie nicht oder können sie nicht beurteilen.

Mit der Arbeit von Noch-CDU-Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind 22 Prozent der Bürger sehr zufrieden bzw. zufrieden (+3 im Vgl. zum Vormonat); 67 Prozent sind mit ihrer Arbeit weniger bzw. gar nicht zufrieden. Mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland sind 15 Prozent der Bürger sehr zufrieden bzw. zufrieden (+-0 im Vgl. zu Februar). SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans erreicht 12 Prozent Zufriedenheit (-2 im Vgl. zu Februar im Vgl. zu Februar); mehr als die Hälfte der Deutschen (59 Prozent) kennen ihn nicht oder können ihn nicht beurteilen. Mit der Arbeit von Bernd Riexinger (Die Linke) sind 9 Prozent der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden. 73 Prozent kennen den Partei-Chef der Linke nicht oder können ihn nicht beurteilen.

Was halten die Bürger von einer App, die dabei helfen soll, Corona-Infektionsketten nachzuverfolgen? Auch das war eines der Themen im aktuellen ARD-DeutschlandTrend in dieser Woche. Das Grundprinzip: Eine freiwillige App, in der jeder Nutzer seine mögliche Corona-Infektion melden kann – und die allen Nutzern anzeigt, ob sie zuletzt Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten. Hierfür waren in den vergangenen Tagen verschiedene Versionen im Gespräch. Der ARD-DeutschlandTrend hat nach einer freiwilligen Corona-App gefragt, die auch Standortdaten dokumentiert. 47 Prozent der Deutschen würden eine solche Corona-App nutzen, 45 Prozent würden sie nicht nutzen. Und warum nicht? 9 Prozent der Nichtnutzer finden den Gebrauch von Apps technisch zu schwierig. 14 Prozent der Nichtnutzer vertreten die Meinung, eine solche Maßnahme sei überflüssig bzw. bringe nichts. 41 Prozent aber gaben an, dies aus Gründen des Datenschutzes oder der Persönlichkeitsrechte abzulehnen. Die gestern präsentierte Technologie, die auf europäischer Ebene entwickelt wird, soll insgesamt sparsamer mit Daten umgehen – und auf Bluetooth setzen statt Standortdaten zu dokumentieren.

Eine große Mehrheit von 93 Prozent der Deutschen befürwortet weiterhin, dass man sich aktuell nur noch in der eigenen häuslichen Gemeinschaft oder mit einer weiteren Person treffen darf. Damit gibt es weiterhin eine große Zustimmung für diese Regelung, die in Deutschland seit elf Tagen gilt. Kurz nach ihrem Inkrafttreten hatten sie im ARD-DeutschlandTrend 95 Prozent befürwortet. Eine ablehnende Haltung zu der Maßnahme haben aktuell 6 Prozent (+3 im Vgl. zur Vorwoche). 

Seit dem Ausbruch der Corona-Krise fragt der ARD-DeutschlandTrend regelmäßig, wie groß die Sorge der Deutschen ist, dass sie oder Familienmitglieder sich mit dem Virus anstecken. Demnach sorgen sich aktuell 51 Prozent der Bevölkerung vor einer Ansteckung. Bei 17 Prozent ist diese Sorge sehr groß (-1 Punkt im Vgl. zur Vorwoche), bei 34 Prozent groß (-3). Bei 49 Prozent ist die Sorge weniger groß (35 Prozent; +4) bzw. klein (14 Prozent; +-0).

Die Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands ob des Corona-Ausbruchs ist bei drei Vierteln der Gesamtbevölkerung (75 Prozent) groß (43 Prozent) oder sehr groß (32 Prozent). Bei knapp einem Viertel (24 Prozent) ist diese Sorge weniger groß (21 Prozent) bzw. klein (3 Prozent). Die Sorge, dass sich ihre persönliche wirtschaftliche Lage verschlechtert, ist bei einem Drittel (34 Prozent) der Befragten sehr groß (15 Prozent) bzw. groß (19 Prozent). Fast zwei Drittel (65 Prozent) geben an, diesbezüglich sei ihre Sorge weniger groß (38 Prozent) bzw. klein (27 Prozent).

Vier Fünftel (79 Prozent) sorgen sich kaum darum, dass Güter des täglichen Bedarfs knapp werden. Bei 20 Prozent der Deutschen ist diese Sorge sehr groß bzw. groß. Bei den Erwerbstätigen ergibt sich auf die Frage, ob sie sich Sorgen um den Verlust ihres Arbeitsplatzes machen, ein eindeutiges Bild: Drei Viertel geben an, dass ihre Sorge diesbezüglich weniger groß (29 Prozent) bzw. klein (46 Prozent) ist. Bei 8 Prozent ist diese Sorge sehr groß. Bei 10 Prozent der Erwerbstätigen ist sie groß.

Das Vertrauen der Bürger in die Gesundheitseinrichtungen und Ärzte in Deutschland ist überwiegend hoch. 77 Prozent haben sehr großes (22 Prozent) bzw. großes Vertrauen (55 Prozent), dass diese die Corona-Epidemie bewältigen können. Bei 17 Prozent ist das Vertrauen weniger groß, bei 5 Prozent der Bevölkerung klein. Bei 61 Prozent der Befragten ist die Sorge, dass nicht jeder Erkrankte in Deutschland angemessen medizinisch versorgt wird, weniger groß (48 Prozent) oder klein (13 Prozent). Bei neun Prozent ist diese Sorge sehr groß, bei 28 Prozent groß.

Eine große Mehrheit von 95 Prozent der Bevölkerung vertritt die Auffassung, dass die Staaten der Europäischen Union einander bei der Behandlung von Patienten und dem Austausch von Schutzkleidung unterstützen sollten. Nur vier Prozent stimmen dieser Aussage nicht zu. Zwei Drittel der Deutschen (65 Prozent) finden es richtig, dass die deutsche Politik in der Corona-Krise vorrangig national denkt und handelt. Ebenso viele (64 Prozent) sind auch der Meinung, dass wohlhabende Staaten wie Deutschland gerade jetzt zusätzliches Geld ausgeben sollten, um Menschen in ärmeren Regionen der Welt zu unterstützen.

Auf die Frage, ob die Verhältnisse in Deutschland eher Anlass zur Zuversicht oder eher Anlass zur Beunruhigung geben, gaben 44 Prozent der Deutschen an, dass bei ihnen die Zuversicht überwiege. Bei 51 Prozent ist es die Beunruhigung. Interessant: Anfang Januar, als Corona in Deutschland noch kein Thema war, lag die Zuversicht noch 9 Punkte niedriger bei nur 35 Prozent.

Quelle: ARD DeutschlandTrend 2.4.2020 – Infratest dimap 30.3. – 1.4.20 

Der ÖRR kann mehr – Kultur pur ab 21 Uhr

Das Coronavirus hat große Teile der Gesellschaft lahmgelegt und dazu zählt auch der Kunst- und Kulturbereich. Fast alle Veranstaltungen sind abgesagt und ein Ende ist aktuell nicht in Sicht. Daher springen die elektronischen Medien ein, um Kultur und Bildung und weitere private und öffentliche Veranstaltungen per Livestream oder auch über die Programme zum Publikum zu bringen. Alle öffentlich-rechtlichen (und auch private) Anbieter haben spezielle Angebote online gestellt und auch den Mediatheken kommt eine besondere Aufgabe zu. „Durch Corona entstehen erhebliche Leerstellen im kulturellen und gesellschaftlichen Leben. Der RBB tritt an, um diese gemeinsam mit den Kulturinstitutionen zu schließen“, sagte RBB-Intendantin Patricia Schlesinger. „Wir gehen aktuell auf verschiedene Bühnen zu, um mit ihnen gemeinsam ihre Produktionen, sei es Theater, Oper oder Konzert, zu den Menschen in Berlin und Brandenburg zu bringen. Wenn das Publikum nicht mehr in die Häuser kann, bringt der RBB die Programme eben zum Publikum“ (dwdl.de 12.3.20). 
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Der Rundfunkbeitrag soll 2021 erhöht werden

Seit November war es schon bekannt und die KEF (Kommission zur Ermittlung der ör Rdf.-Finanzen) hat am 20.2.2020 mitgeteilt: Der Rundfunkbeitrag soll ab 1.1.2021 um 86 Cent auf dann 18,36 Euro angehoben werden. Am meisten Abstriche machte die KEF bei der ARD, die aber auch mit Abstand der größte Empfänger ist. Hier verringerte man den angemeldeten Finanzbedarf um rund eine Milliarde Euro, beim ZDF waren es 460 Millionen und beim Deutschlandradio immerhin noch 37 Millionen. Von der empfohlenen Beitragserhöhung entfallen 47 Cent auf die ARD, 33 Cent auf das ZDF und 4 Cent auf das Deutschlandradio. Zwei Cent der Erhöhung sind der Anteil, den die Landesmedienanstalten enthalten. 

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Frontal-Angriff von Johnson auf die BBC

Foto bbb.co.uk

Der neue Premierminister Boris Johnson startet einen Frontal-Angriff auf die BBC und will laut einem Bericht der englischen Tageszeitung „Sunday Times“ die ör Rundfunkgesellschaft BBC drastisch umbauen. Die Zeitung beruft sich auf ein internes Papier. Demnach soll die allgemeine Rundfunkgebühr (Licence Fee) für die BBC abgeschafft und durch ein Abomodell ersetzt werden. Dabei war Johnson Korrespondent in Brüssel, Kolumnist und Herausgeber eines politischen Magazins, doch mittlerweile steht er als Premierminister mit vielen Medien auf Kriegsfuß. Demnach sieht die Planung der Regierung vor, die BBC auf einen Rumpfbestand, der über Abonnements und Werbung finanziert wird, zu reduzieren und den Sender wieder stärker auf seine eigentliche Kernaufgabe, den World Service auszurichten. Die vielen Radio- und Fernsehsender, die die BBC zwischenzeitlich aufgebaut hat, sollen privatisiert und verkauft werden, das Online-Angebot der BBC im Ausmaß deutlich reduziert werden.

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Die Tagesthemen bekommen mehr Sendezeit – der Sport nicht mehr Geld

Pinar Atalay - Tagesthemen - Foto NDR/Thorsten Jander

Moderatorin Pinar Atalay  © NDR/Thorsten Jander

Auf der ARD-Pressekonferenz am 12.2.2020 in Köln haben der ARD-Vorsitzende, WDR-Intendant Tom Buhrow und der ARD-Programmdirektor Volker Herres, einige Neuerungen für das ERSTE bekanntgegeben. Danach sei, so Buhrow, bereits beschlossen, die „Tagesthemen“ am Freitag um 15 auf 30 Minuten zu verlängern (21.45 bis 22.15 Uhr). Auch wenn damit die „Tagesthemen“ und das „heute-journal“ sich um 15 Minuten überlappen werden. Das sei „absolut vertretbar“, sagte Herres. Der Intendant des ZDF, Thomas Bellut, sei von Herres auch schon informiert worden. Die Antwort steht noch aus. 

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Das ZDF wird sparen – aber sich reformieren ?

ZDF-Intendant Thomas Bellut – Foto ZDF.de

Am 20. Februar wird die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD, ZDF und Deutschlandradio (KEF) ihre endgültige Empfehlung zur Beitragshöhe von 2021 an bekanntgeben. Danach wird der Rundfunkbeitrag von monatlich 17,50 auf dann 18,36 Euro steigen. ZDF-Intendant Thomas Bellut rechnet damit und er wird nicht lauthals dagegen protestieren. Damit erkennt Prof. Dr. Bellut den Abschlag der KEF bei dem vom ZDF angemeldeten Mehrbedarf und er akzeptiert, dass der künftige Rundfunkbeitrag bei den 16 Ministerpräsidenten und den 16 Länderparlamenten eine 16:0-Mehrheit bekommen muss. „Den geringen Anstieg halte ich für mehrheitsfähig in allen Landtagen“, sagte der ZDF-Chef beim Pressegespräch am Mittwoch 22.1.2020 in Berlin (Tagesspiegel 23.1.2020). Die künftigen Budgets werden mit Kürzungen in der Programmleistung einhergehen müssen, aber keinesfalls wird das ZDF in der Prime Time und bei der Kultur sparen.

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rbb-Intendantin Schlesinger: „Kosmetische Anpassungen reichen nicht mehr aus“

Eva-Maria Lemke  v. „Kontraste“ Magazin aus Berlin    © rbb/Thomas Ernst

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) muss in den nächsten Jahren 20 Millionen Euro pro Jahr einsparen. 2019 lag der Fehlbetrag bei immerhin 84,6 Mio. Euro – bei Erträgen von 457,6 Mio. und Ausgaben von 542,2 Mio. Euro. „Das ist eine bittere Summe und es wird eine harte Zeit werden“, sagte rbb-Intendantin Patricia Schlesinger am 23. Januar 2020 auf der Jahresauftakt-Pressekonferenz in Berlin. Seit der Fusion von SFB (Berlin) und ORB (Brandenburg) im Jahr 2003 habe der rbb 316 Stellen abgebaut – aktuell sind es rund 2.000. „Wir sind ein schlank aufgestellter Sender mit Kosten für Verwaltung und Gebäudemanagement von sechs Prozent. „Wir werden auch Einschnitte im Programm haben“, sagte Schlesinger. „Kosmetische Anpassungen reichen nicht mehr aus. Wir müssen uns mittelfristig komplett neu aufstellen, was Formatierung, Inhalte und Produktion angeht“, kündigte die rbb-Intendantin die „größte Herausforderung“ seit Sendergründung an. Einerseits müsse der Sender mit seinem linearen Programm besser werden, andererseits sich konsequent am Internet orientieren. „Das ist ein langer, mühevoller, aber zugleich alternativloser Weg – wir müssen zwei Pferde reiten“.

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Jetzt aktiv werden! Bürger sagen Ihre Meinung!

Für das bestehende duale Rundfunksystem plädieren 74 Prozent der Bürger. In einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL, ist nur knapp die Hälfte der Befragten der Meinung, dass ARD und ZDF ihren Programmauftrag gut (39%) bzw. sehr gut (9%) erfüllen.

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Wenn ich im Jahr 210 Euro übrig hätte, würde ich das Geld ausgeben für… Hier können Sie Politikern und Rundfunk-Intendanten direkt mitteilen, wofür Sie ihr kostbares Geld ausgeben würden, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk über Steuern finanziert würde.

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Haben auch Sie sich schon öfters über die deutschen Radio- und Fernseh-Programme geärgert? Über die Sendungen und ihr Niveau? Über die ausgestrahlten Angebote und die fehlenden Sendungen mit neuen Ideen?

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GEZ Rundfunkbeitrag

… für Existenzgründer, Klein-Unternehmer, Geringverdiener und Familien und zahlen die Rundfunk-Gebühren für jeweils ein Jahr.

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Außenansicht des Reichstagsgebäudes am Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag.
Besucher auf dem Platz der Republik.
TEA, Westansicht, Westeingang

Ordnungsnummer: 3652288
Ereignis: Tag der Ein- und Ausblicke,Liegenschaften, Architektur
Gebäude / Gebäudeteil : Reichstagsgebäude, Außenansicht
Nutzungsbedingungen: http://www.bundestag.de/bildnutz

Es werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, die ein Recht zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ausschließen.

Der Bundestag mit aktuell 709 Abgeordneten ist zu groß und zu teuer – eine Reduzierung auf 450 Mitglieder ist völlig ausreichend …

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Andrea Nahles – Sieg oder Niederlage

SPD-Partei- u. Fraktions-Vors. Nahles (Foto ARD.de)

Die SPD war eine große und stolze Volks-Partei mit Bundeswahl-Werten von über 40 Prozent. Aber diese goldenen bzw. roten Wahlzeiten sind für immer vorbei. Seit einigen Jahren rast der SPD-Zug ungebremst eine Steilküste hinunter, obwohl die Lokführer bzw. Partei-Chefs ständig ausgewechselt wurden. Deren Namen kennen Journalisten und Bürger bis zum Überdruss. Und das Ende der stolzen Partei ist mittlerweile ein Drama im sozialdemokratischem Genossen-Theater. Zur besten Sende- und Schreiblaune der Medienwelt läuft das große Finale: Das Ende ist Nahles – Kollaps der SPD ?!

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Politiker brauchen den oldenburgischen Mut

Wie ein gordischer Knoten zerschlagen werden kann

Es gibt Situationen, da gibt es weder ein vor noch ein zurück. Dann handelt es sich in der Regel um ein kompliziertes und komplexes Themengeflecht von großer Tragweite. Politiker treten mit vielen (schönen) Worten in der Öffentlichkeit auf und organisieren unzählige Diskussionsrunden hinter verschlossenen Türen. Und während Politiker (und auch Experten) sich die Köpfe heißreden, haben die Bürger längst gemerkt, dass der „Karren“ festgefahren ist und die gewählten Volksvertreter keine Lösung anbieten können. Auf die Idee, auch mal den ausgelatschten Trampelpfad zu verlassen, um so den gordischen Knoten zu zerschlagen, kommen sie nur selten oder nie.

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Aufgeblähter Bundestag in Zukunft mit 830 Abgeordneten ?

Besucher beim Hinaufgehen zur Aussichtsplattform der Kuppel über die spiralförmige Rampe. Links der verspiegelte Rüssel und ein Teil des Sonnensegels.

Wahlrechts-Debatte: Vertrauliche Runde mit Bundestagspräsident Schäuble muss „Quadratur des Kreises“ lösen

Die dramatischen Bewegungen bei den Wahlergebnissen der letzten Zeit wirken sich auch auf die Wahlrechts-Debatte aus. Verluste für die (Volks-) Parteien CDU, CSU und SPD und starke Gewinne für die Grünen und die AfD, werden die Anzahl der Überhang- und Ausgleichsmandate bei den nächsten Bundeswahlen erheblich anschwellen lassen.
Als sich der Bundestag vor einem Jahr konstituierte, war er mit 709 Abgeordnete (MdB`s) der größte aller Zeiten – mit 111 Mandaten über der gesetzlichen Mindestgröße von 598. Die Wahlrechtsreform von 2012 hat es möglich gemacht. Es wurde beschlossen, Überhänge durch zusätzliche Mandat auszugleichen, sodass der Parteienproproz, welcher sich aus den Zweitstimmen ergibt, sich auch in der Sitzverteilung widerspiegeln muss. Zu Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich eine kleine Gruppe aus sieben Abgeordneten aller Bundestagsparteien unter dem Vorsitz von Wolfgang Schäuble konstituiert. Die Runde tagt vertraulich und soll Pläne erarbeiten, wonach die Bundestagsgröße nicht noch weiter ausufert und einigermaßen berechenbar bliebt. Es ist wie die „Quadratur des Kreises“, so Schäuble.

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Krawalle in Chemnitz: Was ist bloß los im Osten?

Liegt die Verantwortung für die Ausschreitungen in Chemnitz „nur“ bei einigen gewaltbereiten Rechtsradikalen? Inwiefern ist es (auch) das Ergebnis von 40 Jahren DDR? Dazu ein Gastkommentar von Rüdiger Jope, gebürtiger Sachse und Chefredakteur des Männermagazins MOVO.
Die Bilder aus Chemnitz sorgten bei mir für einen Flashback. Rückblende: In der sächsischen Kleinstadt, in der ich bis vor einigen Jahren als Pastor tätig war, gab es 2010 das Ansinnen, einen offenen Jugendstrafvollzug einzurichten. Gebäude waren vorhanden, erste Gespräche mit der Stadt liefen. Dann griff die Presse das Thema auf. Am nächsten Morgen entdeckte ich bei meinem Bäcker neben Brötchen und BILD-Zeitung Unterschriftslisten. Die „Wutbürgerwelle“ rollte. Es brodelte im Ort.

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100 Tage SPD-Vorsitzende Andrea Nahles – Praxisschock auf Bayern-Tour

Droht ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition ?  

Gewählt mit nur 66,4% an die Parteispitze, droht Nahles und der SPD bei der Bayernwahl am 14.10.2018 mit 13% ein Desaster. In Fürth (bei Nürnberg) holte die Partei über 50% und Oberbürgermeister Jung wurde mit stolzen 73% gewählt. Nahles: „Wie habt ihr das geschafft?“ Überschaubarkeit, soziale Kontrolle, keine Anonymität, „außerdem schafft der Mindestlohn sozialen Frieden“, so Jung. Doch OB Jung hat noch andere Botschaften: Aus Bulgarien und Rumänien kämen Familien, teils Roma, mit acht, neun Kindern, „das sind oft Analphabeten, und sie verursachen Riesenärger“. Mit Jobscheinanmeldungen erhielten sie Zugriff auf Sozialleistungen. Das hiesige Kindergeld lockt kräftig an. „Wir müssen eine gemeinsame Linie abstimmen“, sagt Nahles, „etwas machen, was funktioniert.“ Ein Kraftakt, denn die Sache mit dem Kindergeld ist ein Beispiel für den Widerspruch in Nahles’ Partei: SPD-Kommunalpolitiker wollen praxisnahe Lösungen für den Alltag.

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Merkel, Erbfolgerin des deutschen Widerstands

Sommer-Pressekonferenz von A. Merkel am 20.7.18

„Die Frage, wie wir in Europa vorgehen, ob wir das einseitig machen, ob wir das unabgestimmt machen, ob wir das zu Lasten Dritter machen, ja oder nein, ist für mich eine zentrale Frage meiner Politik“, sagte Merkel. „Diese Pressekonferenz findet am 20. Juli statt. Der 20. Juli ist nicht irgendein Tag in der deutschen Geschichte. Viele Menschen haben ihr Leben für Europa, für ein gemeinsames Europa gelassen. Das sehe ich schon als einen wichtigen Auftrag an, der im Übrigen auch schon in der Präambel des Grundgesetzes niedergelegt ist.“ Der 20. Juli als Begründung für ihre Unbeugsamkeit in der Flüchtlingsfrage: Das ist eine verblüffende Konstruktion. Sie sagt viel über die Kanzlerin im 13. Jahr ihrer Regentschaft. Man könnte sogar zur Meinung gelangen, dass sie nahezu alles sagt.

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Jeder Mensch braucht ein Zuhause

Illustration Simon Neufeld

Pressekonferenz des Caritasverbandes zur Jahreskampagne 2018

Die Suche nach einer Wohnung gestaltet sich für immer mehr Menschen als nahezu aussichtsloses Unterfangen. In vielen Großstädten und Ballungszentren ist es kaum möglich, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Knapper Wohnraum und steigende Mieten treffen mittlerweile nicht nur Menschen mit geringem Einkommen. Auch Menschen aus der Mittelschicht, die als Pfleger, Polizist, Krankenschwester oder Erzieherin arbeiten, spüren ebenfalls, dass bezahlbarer Wohnraum Mangelware geworden ist. Das Problem hat die Mitte der Gesellschaft erreicht.

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Kanzlerin Merkel und CDU-Vorsitzende AKK – Foto: cdu.de

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Berlin mit Fernsehturm
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Foto MDR: Funkhaus Magdeburg

Der Rundfunk-Beitrag wird stabil bleiben!

Die Bundesländer wollten eigentlich den öffentl.-rechtl. Rundfunk reformieren. Dazu wurde 2016 die Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung“ eingerichtet. Der Sendeauftrag sollte neu definiert, der (Behörden-) Betrieb optimiert und die Ausgaben reduziert werden. Und der Rdf.-Beitrag nicht ins uferlose steigen. Doch davon wollen die Landespolitiker nichts mehr wissen. Die Medienpolitik dreht sich im Kreis und die Chefs der Sendeanstalten fordern weitere 750 Millionen Euro jährlich. Obwohl ARD und ZDF pro Jahr über 9 Milliarden Euro verfügen. Dazu sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) aus Mainz, dass der Finanzbedarf die Höhe des Beitrags bestimmt und nicht umgekehrt. Denn beim Thema „Beitragsstabilität“ dürfe man nicht vergessen, dass sich die „Rahmenbedingungen der Auftragsentwicklung“ änderten und der „Kostenaufwand“ steige. Deshalb gehe es um eine „relative Beitragsstabilität“. Doch, welche Erhöhung gilt noch als „relativ stabil“, wenn der Beitrag auf 19 oder sogar 20 Euro steigt? Und nein, nicht die Höhe der Ausgaben bestimmt die Beitragshöhe, sondern der öffentl.-rechtl. Auftrag mit anspruchsvollen Programmen und verantwortungsbewussten Ausgaben. Aber ohne gigantische Fußball-Millionen, 8.800 Krimis im Jahr und 19 Fernseh- und 76 Hörfunk-Programme. Daher gilt: Weniger ist mehr! Einfach mehr Programm-Qualität. Und auch noch wichtig, die nächsten Wahlen stehen vor der Tür.

Berlin - Bundeskanzleramt
ZDF-Sendezentrale - Mainz - Foto ZDF.de
NEONLICHT

„Wir müssen reden!“

Ja, das müssen wir. Probleme gibt es wie Sand am Meer – sie brennen uns Bürgern auf den Nägeln. Und bei 97 Radio- und Fernseh-Programmen von ARD & ZDF wird es doch wohl ein Mikrofon – oder auch mehrere – für uns interessierte Bürger geben. Das Bitten wurde nach unzähligen Monaten in der RBB-Führungsetage erhört und so startet der neue politische Bürgertalk „Wir müssen reden!“ Er wird live von wechselnden Orten in Berlin und Brandenburg übertragen und das Besondere – kaum zu glauben: „es geht vor allem um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger.“ Endlich dürfen wir Bürger nicht nur den ÖRR finanzieren (der uns ohnehin gehört), jetzt dürfen wir auch neben den Politikern sitzen und Klartext reden. Und weiter: „Ob im Studio oder zu Hause, wir wollen mit Ihnen diskutieren. Über welchen Kanal, das entscheiden Sie.“ Es geschehen doch noch (kleine) Wunder beim ör Rundfunk – die Demokratie ist noch nicht eingeschlafen. Oder liegt es nur daran, dass Wahlen vor der Tür stehen, die „Volksparteien“, z.T. die SPD, nur noch jeden zehnten Wähler überzeugen können und wohlmöglich die ruhigen Zeiten für Politiker, Funktionäre und Redakteure vorbei sind? Und damit die Demokratie eine Zukunft hat, müssen wir miteinander reden. Gut so. Warum nicht schon früher?

Foto MDR: Funkhaus Leipzig
Foto HR: Funkhaus Frankfurt
Foto SWR: Funkhaus Stuttgart

Neue Artikel

Überblick 19 Fernseh- und 76 Hörfunk-Programme von ARD & ZDF

Fernseh-Programme

Anmerkungen: Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk (SR) strahlen keine eigenen Programme aus – sie beteiligen sich an den Programmen NDR-FS bzw. SWR-FS. Zu bestimmten Sendezeiten werden für die Länder Bremen und Saarland eigene Sendungen (Aktuelles, Politik, Sport) von der jeweiligen Sendeanstalt ausgestrahlt. Das junge Programm FUNK bietet seine Sendungen nur online an.

9 Landesrundfunk-Anstalten im ARD-Verbund

Hörfunk-Programme & Web-Channels der 9 Landesrundfunk-Anstalten und des Deutschlandradios

 Landes-Infor.- u. Musik-Prog.
(Pop / Softpop)
Schlager-Radios
(z.T. mit Softpop,
Oldies, Evergreens)
Pop- u.
Service-Wellen
(z.T. mit
Ak., Rock)
Junge Radios
(Alternativ-
Musik
u. Infos)
Info-Radios
(Aktuelles
u. Sport)
Anspruchsvolle
Infor.- u. Kultur Programme
Kultur-Programme
16x8x9x9x7x3x11x
NDR 1
Niedersachsen
Welle Nord / SH
Hamburg 90,3
Radio MV
NDR Plus*NDR 2N-JoyNDR InfoNDR Kultur
Bremen EinsBremen VierBremen NEXTBremen Zwei
Berlin 88,8
Antenne Brandenburg
Radio EinsFritzInfo-RadioKultur-Radio
MDR 1
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thüringen
MDR
Schlagerwelt*
(mit Regional-Nachr./3 Länder)
MDR JumpMDR SputnikMDR AktuellMDR Figaro
MDR Klassik*
WDR 2 / NRW
(Aktuelle Welle)
WDR 4WDR-1LIVE
z.T. Junge
Generation
1LIVE-DIGGI*WDR 5WDR 3
HR 1 / HessenHR 4HR 3You FMHR infoHR 2
SWR 1
B.-Württemberg
Rheinland-Pfalz
SWR 4
B.-Württemberg
Rheinland-Pfalz
SWR 3Das Ding*SWR-Info*SWR 2
SR 3 / SaarlandSchlagerwelt*SR 1Unser Ding*Antenne SaarSR 2
BR 1 / BayernBR plus*BR 3BR Puls*B5 aktuellBR 2BR Klassik
DeutschlandfunkDLF Kultur
Insgesamt: 63 Programme (davon 10 nur online*)

Weitere 2 Programme / 4 Web-Channels* / 7 Ergänzungs-Programme (E) (insgesamt 13)

NDR (3)Blue* ("Musik abseits der
Charts")


Info Spezial (u.a. Infor.,Sport, Parl.-Debatten,
für Ausländer)
Traffic (E - Verkehr)
MDR (2)Sachsen - Sorbisches Prog. (E)Sachsen extra (E - Sport, Parl .-Debatten)
WDR (4)Cosmo (Infor. u. Welt-Musik) KiRaKa* (für Kinder)Event (E – Sport,
Parl.-Debatten)
Vera (E - Verkehr)
BR (3)Heimat* (Volkstümliche Musik)B5 plus (E – Sport, Parl.-Debatten)B5 Verkehr (E)
DRadioDeutschlandfunk Nova*(Pop-Musik und Wissen)
weitere Web-Channels* (76) - Insgesamt: 152 Hörfunk-Programme und Web-Channels - Stand 6.9.2017

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