Pinar Atalay – Das Erste © NDR/Thorsten Jander
„Und täglich grüsst das Murmeltier“ – ein Film-Klassiker von 1993 mit Bill Murray und Andie MacDowell in den Hauptrollen. Bill Murray spielt im Film den Wettermann einer lokalen TV-Station im Osten der USA und gerät dabei in eine Zeitschleife. Immer und immer wieder erlebt er ein und denselben Tag und dreht sich dabei im Kreise. So müssen sich mittlerweile auch die 16 deutschen Ministerpräsidenten fühlen – da es in der Medienpolitik nicht voran geht. Besonders in Bezug auf Neugestaltung beim Sendeauftrag und Reformen bei ARD und ZDF. Die Intendanten der 11 Sendeanstalten stellen sich stur – wie haben schon genug Gelder eingespart – bekommen Politiker und Bürger gebetsmühlenartig zu hören. Im Oktober werden sich die Politiker auf ihrer Quartalskonferenz erneut mit dem gordischen Knoten ÖRR beschäftigen (müssen).
Vor wenigen Monaten hatten ARD und ZDF in einer konzertierten Aktion ihre Forderung an die 16 Landesregierungen gestellt: Wir brauchen 750 Millionen Euro pro Jahr mehr – sonst müssen wir (leider) Sendungen und auch Programme einstellen. Anstatt den ganzen (Behörden-) Betrieb mit seinen mehr als 42.000 (festen und freien) Mitarbeitern (plus 4.000 bei der Deutschen Welle – Finanzierung über Steuern) zu optimieren, die Anzahl der aktuell 77 Radio- und 19 Fernsehprogramme auf ein sinnvolles Maß zu reduzieren, die Inhalte auf garantiert öffentlich-rechtliches Niveau zu heben, und die Ausgaben von derzeit rund 10 Milliarden Euro deutlich zu reduzieren, boten die Intendanten schon im Jahr 2017 Änderungen lediglich in Buchhalter-Manier an. Also das, was in privaten Unternehmen ohne Tamtam erledigt wird: Optimierung aller Betriebsabläufe und -Organisationen. Und das mit dem Ziel, die Kosten zu reduzieren – zum Wohle aller Beteiligten.
Aber, die Chefs der Sendeanstalten von ARD, ZDF und Deutschlandradio, stellen sich stur. Den Politikern, und damit der Bevölkerung, bieten sie Einsparungen von jährlich nur 152,6 Mio. Euro bei den Betriebsausgaben an – für einen Zeitraum von acht Jahren (ab 2021). Die Sparlisten lesen sich wie Fleißarbeiten von Buchhaltern – Sparen ohne kluge Konzepte in Minimalformat: Gemeinsamer Einkauf, Vernetzung von IT-Systemen, Verschlankung von Redaktions- u. Produktionseinheiten, Optimierungen bei Verwaltung und Technik. Aber keine Vorschläge zu Strukturreformen beim Rundfunk (Anzahl: Planstellen, Betriebsstätten, Programme), zu den hohen Sportrechte-Kosten, der Beseitigung der üppigen „Versorgungslandschaft“ (Gehälter und Betriebsrenten) und der „Limitierung der Spitzenhonorare“ (Forderung vom WDR-Rundfunkrat vom 30.9.2017).
Bei der Finanzierung des ör Rundfunks ist ein Wechsel angedacht. Das seit einigen Monaten debattierte Indexmodell sieht vor, die stets umstrittene Erhöhung der Beiträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio jeweils der Inflationsrate anzupassen, statt wie bisher von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) festgelegt zu werden. Damit würden sich alle Beteiligten aus Politik und Rundfunk aus der Schusslinie katapultieren, ohne auch nur einmal über den (aufgeblähten) Zustand und die Milliarden-Kosten des Rundfunks kritisch debattiert zu haben. So jedenfalls können keine Probleme grundsätzlich und nachhaltig gelöst werden. Und was passiert, wenn die Teuerungsrate unter der Schmerzgrenze der ÖRR-Kostensteigerung pendelt? Seit Jahren liegt die rundfunkspezifische Teuerung weit über dem Verbraucherpreis-Index – teilweise doppelt so hoch. Wird dann der ARD-Vorsitzende (und Intendant vom Bayerischen Rundfunk) Ulrich Wilhelm, weitere 750 Millionen Euro pro Jahr von den Rundfunk-Nutzern fordern, wie er es schon im März 2018 angekündigt hatte? Oder kommt dann wieder seine Drohung, wonach die Programme massiv reduziert werden müssten?
Zumal die Programme nicht immer das liefern, was Bürger und Medien-Experten unter qualitativen (öffentlich-rechtlichen) Programmen verstehen. Schon gar nicht das Versenden von Seifen-Opern, Dauer-Quiz-Sendungen und über 8.800 Krimis im Jahr. Und die Akzeptanz der 19 Fernseh-Programme spricht Bände: ARD (Das Erste) und ZDF erreichten im Jahr 2018 bei den Zuschauern im Alter von 14 bis 49 Jahren (ca. 45% der Gesamtbevölkerung) nur noch einen Marktanteil von jeweils 7 Prozent (bei den über 50-Jährigen sind es über 15%) und bei den sieben (ARD-) Dritten waren es nur 5,2 Prozent (bei den über 50-Jährigen dafür 16,8%). Die Sende-Anstalten haben keine Kraft für Innovationen und Experimente. „Dass zum Beispiel die ARD … die zuschauerträchtigen Talks aus den Dritten – „NDR Talk Show“ oder „3nach9“ – mit dem 24. September ins Erste transferiert, zeugt doch von erstaunlicher Einfallslosigkeit und allerhand Verzweiflung, wie dem bei Quote und Marktanteil schwächelnden ARD-Programm aufzuhelfen sei“ (TAGESSPIEGEL 28.8.2019). Und das ZDF sendet die seit über 20 Jahren alterprobte Sendungen in einer bunten Zeitschleife unter dem Motto: Zerstreuung durch Fernsehgenuss – ZDF für die Gruppe 50plus. Das Publikum nur nicht mit neuen Ideen er- und verschrecken.
In Deutschland stellt Ulrich Wilhelm eine Umfrage von infratest dimap (Februar 2018) in den Vordergrund. Danach halten 83 Prozent der Bürger den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) für nicht verzichtbar. Das ist aber kein Widerspruch zu weiteren Umfrage-Ergebnissen. Nach einer repräsentativen Umfrage von Februar 2018 im Auftrag der „Berliner Morgenpost“ wollen nur 55 Prozent der Bürger den Rundfunkbeitrag zahlen – sind aber für den Erhalt von ARD und ZDF. Allerdings würden 39% der Befragten den ÖRR „auf jeden Fall“ bzw. „eher“ abschaffen wollen. Gründe für die Abschaffung sind: Der Beitrag ist zu hoch (44%), finde meine Interessen im ÖRR-Angebot nicht wieder (30%), halte den ÖRR nicht mehr für notwendig (29%), die aktuellen Inhalte sind es mir nicht wert (28%), nutze die ÖRR-Angebote überhaupt nicht (23%) und finde meine Meinung in den ÖRR-Medien nicht wieder (20%). Sollte jedoch weiterhin gezahlt werden müssen, wäre ein angemessener Pflichtbeitrag für die Bürger: 1 bis 5 Euro (49% der Befragten), 6 bis 10 Euro (25%) und 11 bis 15 Euro (9%). Und nur 6% der Bürger würden etwas mehr (16 bis 20 Euro) bzw. 2% würden deutlich mehr (21 bis 26 Euro) zahlen wollen. Somit sprechen sich 83% der Bevölkerung für eine Senkung der Gebühren aus und nur 8% würden mehr als 17,50 Euro (aktueller Stand) akzeptieren. Diese Daten sind eindeutig.
Mit den jährlichen Gesamtkosten für den ÖRR von rund 10 Mrd. Euro ist Deutschland seit Jahren unangefochtener Weltmeister. Inklusive der Kosten für die DEUTSCHE WELLE (aus Bundessteuern) und den 14 Landesmedienanstalten – zuständig für die privat-kommerziellen Rundfunk-Anbieter (warum müssen das die Bürger zahlen?). Auf den Plätzen folgen mit jeweils ca. 5,5 Mrd. Euro die BBC in GB und NHK in Japan. In Deutschland haben nur noch wenige Medien-Experten einen Überblick von den ör Angeboten mit aktuell 77 Radio- und 19 Fernsehprogrammen – plus über 80 Webchannels. Und hier stellt sich die Frage: Welche Bürger brauchen, im Zeitalter von kostenpflichtigen Streamingdiensten und kostenfreien Angeboten via Internet, dieses gigantische Programmangebot von ARD und ZDF? Programme und Sendungen, die größtenteils den Geist des 20.Jahrhunderts ausstrahlen. Mit der Folge, dass immer mehr Zuschauer den ör Programmen den Rücken kehren.
Angesichts der Faktenlage, sollten bei der programmlichen Neugestaltung – im Sinne eines wahren ör Sendeauftrags – nicht nur Politiker und Intendanten sondern auch Rundfunkzahler und -Nutzer einbezogen werden. In Zusammenarbeit mit den ör Mitarbeitern könnten sich alle Beteiligten wohl auf ein attraktives und anspruchsvolles, bezahlbares und zukunfts-orientiertes ör Angebot einigen. Denn mal ehrlich, welche FS-Programme erwarten die Bürger von ARD und ZDF: 1. Hauptprogramm mit großer Themen-Palette, 2. Programm mit regionalen Themen, 3. Programm mit Politik und Dokumentationen, 4. Kultur-Programm, 5. Kinder-/Schüler-Programm, 6. Programm für die junge Generation, 7. Film- und Serien-Programm mit neuen/anspruchsvollen und bekannten (Wiederholungen) Sendungen. Daraus ergibt sich folgendes Programmangebot von ARD und ZDF:
1. ARD – Das Erste (mit stündlich ausführlichen Nachrichten von 6 bis 18 Uhr) ohne Werbung 2. ZDF – (mit bis zu 40 Minuten Werbung werktäglich) 3. Deutschland 3 – bundesweites Länderfernsehen mit zeitlichen Auseinanderschaltungen für Landes- u. Regional-Themen 4. Phoenix – Politik & Dokumentationen und Übertragung von Live-Ereignissen 5. NEO – Filme & Serien (Erstausstrahlungen und Wiederholungen) und populäre Dokus 6. KiKa – für Kinder und Schüler (6 – 21 Uhr) –- 6 a. Kultur-Kanal – Kultur pur (21 bis 6 Uhr) 7. Funk – für die junge Generation (non linear) 8. Arte – Europäisches Kulturprogramm (Deutsche Beteiligung 50 Prozent)
Damit reduziert sich die Anzahl der Programme von 19 auf 8 und durch weitere Einsparungen (bei teuren Unterhaltungs- und Sportsendungen, Reduzierung der Hörfunkprogramm von 77 auf 35 und Angleichung der Gehaltsstrukturen an den Tarif des öffentlichen Dienstes (TVöD) und Begrenzung der Höhe der Betriebsrenten) lassen sich Einsparungen von über 3 Mrd. Euro erzielen. Natürlich sollen auch Unterhaltungssendungen angeboten werden, aber der ÖRR soll sich in erster Linie auf seine eigentlichen Kompetenzen wie Information, Beratung, Kultur und Bildung konzentrieren. Mehr erstklassige Angebote (z.B. 20-Uhr-Tagesschau mit 30 Min.) statt populäre Massenprogramme. Die Einschaltquoten dürfen nicht der Gradmesser für einen guten ÖRR sein. Nur so hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland noch eine von den Bürgern akzeptierte Zukunft. Denn wir (die Deutsche Kultur-Nation) brauchen auch „in Zukunft einen qualitativ hochwertigen und attraktiven öffentlich-rechtlichen Rundfunk als eine starke Säule unseres Mediensystems“, so Hamburgs Kultur-Senator Dr. Brosda/SPD im Interview mit „Spiegel Online“ vom 13.6.2018.