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„Sender sollten Ansatzpunkte auf Cent und Euro prüfen“

Medien-Minister Rainer Robra (CDU) kritisiert ARD & ZDF sehr deutlich

Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer forderten von ARD und ZDF konstruktive Sparvorschläge. Doch sowohl der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm als auch ZDF-Intendant Thomas Bellut erteilten der Politik im April eine klare Absage. Im Interview mit dem „Tagesspiegel“ vom 10. Mai 2018 sagte der Medienpolitiker Rainer Robra, gleichzeitig Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, dass er von dieser Reaktion überrascht gewesen sein, weil darin „nicht die Erledigung des Auftrags steckt, den die Ministerpräsidenten den Intendanten erteilt hatten“.

„Wir sind auch über die Art und Weise der Stellungnahme der ARD konsterniert, die kaum Spielraum erkennen lässt, doch noch in einen konstruktiven Dialog zurückzufinden“, so der Minister. Vom Tisch ist die Diskussion nach Auffassung des CDU-Mannes aber trotzdem noch nicht. Als möglichen Gesprächstermin nennt Robra Mitte Juni und damit vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz. „Die Ministerpräsidenten erwarten unverändert neue Sparvorschläge, diese Agenda steht.“

Medien-Minister Robra selbst sieht noch reichlich Einsparpotenzial bei den öffentlich-rechtlichen Sendern. „Pro Tag werden etwa 2200 Stunden Programm in öffentlich-rechtlichem Hörfunk und Fernsehen produziert. Davon ist viel sehr ähnlich. Weniger kann mehr sein, das ist eine Volksweisheit, die sich schon in vielen anderen Zusammenhängen bestätigt hat“, erklärte Robra im „Tagesspiegel“. „Ich wundere mich schon sehr, dass anscheinend jede Einzelheit des Programms für sakrosankt erklärt wird.“

Rainer Robra forderte die Sender auf, die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) genannten Ansatzpunkte „auf Cent und Euro“ zu prüfen. „Es gibt eben weitere Kooperationsmöglichkeiten über ein gemeinsames Fußball-WM-Studio hinaus, über das sich ARD und ZDF ja wie Bolle freuen. Die Attitüde der Anstalten – wir können nicht sparen – wird insofern ja von den Anstalten selbst konterkariert.“

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