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NEW YORK TIMES fordert „Wirrkopf“ Merkel zum Rücktritt auf

Kolumnist und Pulitzer-Preisträger Bret Stephens schreibt „Why Merkel must go“

Im November 2016 rief die „New York Times“ die deutsche Bundeskanzlerin zur letzten „Anführerin der freien Welt“ aus. Das war nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Nun aber meldet sich auch in der größten Tageszeitung der USA eine Stimme zu Wort, die den Rücktritt der Bundeskanzlerin fordert (TAGESSPIEGEL v. 9.7.2018). Der konservative Pulitzer-Preisträger und Kolumnist Bret Stephens, nimmt in seinem Artikel „Why Merkel must go“ kein Blatt vor den Mund und zeigt auf, warum Kanzlerin Merkel nun doch besser zurücktreten sollte. Stephens benennt Fehlentscheidungen von Merkel und anderen Regierungschefs der EU, die zum negativen Zustand der EU geführt habe. Merkel und ihre Amtskollegen hätten die Volksabstimmungen in Frankreich, den Niederlanden und Irland ignoriert, als diese sich gegen eine europäische Verfassung aussprachen. Dann kamen Schuldenkrise und Flüchtlingskrise über die EU, und auch das Massaker im Bataclan (Paris) im November 2015 und der Brexit im Jahr 2016 seien laut Stephens Wendepunkte gewesen, welche EU-Skeptikern und rechtsgerichteten Parteien erst Auftrieb gegeben hätten.

Die Hauptverantwortliche sei Angela Merkel, so Stephens, denn sie habe mit ihrer Politik des nationalen Alleingangs in der Flüchtlingskrise die Wahlerfolge der FPÖ (Wien), der „Lega Nord“ (Rom) und der „Schwedendemokraten“ begünstigt. Die rechten Parteien in Wien und Rom sind mittlerweile als Koalitionspartner an der jeweiligen Regierung beteiligt. Für den Aufstieg der AfD trage die Kanzlerin die Hauptschuld, lag sie in den Umfragen vor Merkels Entscheidung zur Grenzöffnung im Spätsommer 2015 bei nur drei Prozent. Mittlerweile hat sie in Umfragen die SPD fast eingeholt. Auch der Brexit sei eine logische Konsequenz von Merkels mangelhafter Kommunikation mit den europäischen Partnern und ihrer „chaotischen Flüchtlingspolitik“ gewesen. Der Autor Stephens macht Merkel dafür verantwortlich, den Grundstein für den politischen Rechtsruck in ganz Europa gelegt zu haben und sie habe längst aufgehört, eine Konservative zu sein (Anmerkung: Was sie aber auch nie war).

Bereits vor zwei Wochen hatte der langjährige ARD-Korrespondent in Brüssel, Malte Pieper, in einem Kommentar gefordert, dass die Bundeskanzlerin das Kanzleramt räumen sollte, um Platz zu machen für einen Nachfolger, dessen Name nicht mit den aktuellen Zerwürfnissen innerhalb der EU belastet sei. Pieper warf Merkel vor, durch ihre Politik Probleme einfach nur auszusitzen und auf „Sicht zu fahren“ und damit die Spaltung der EU billigend in Kauf zu nehmen. In Europa habe die Kanzlerin bei vielen europäischen Ländern „verbrannte Erde“ hinterlassen.

Der Pulitzer-Preisträger von 2013 erwähnte aber auch, dass es durchaus Dinge gebe die man an Frau Merkel bewundern könne. So wurde der Kanzlerin noch im vergangenen Jahr zugeschrieben, dass sie die einzige sei, die die Europäische Union noch retten könne. Doch so wie die Dinge jetzt stehen würden, würde die Bundeskanzlerin ungewollt als diejenige in die Geschichte eingehen, welche die EU zerstört habe. Stephens warnte: Je länger die Kanzlerin im Amt bleibe, umso sicherer würden auch die „Kräfte der Reaktion“ in Europa weiter erstarken. Daher seien 13 Jahre im Amt genug. Die Zeiten wären zu ernst, so Bret Stephens abschließend, als dass ein „Wirrkopf“ wie Angela Merkel noch länger Verantwortung in Deutschland tragen dürfe.

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