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Negative Finanz-Aussichten für ARD & ZDF

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42 Prozent der Bürger wollen keinen Rundfunkbeitrag mehr zahlen

Nach einer aktuellen Civey-Umfrage (Tagesspiegel vom 6.5.2018) würde der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland massive Finanzierungsprobleme bekommen, wenn der Rundfunkbeitrag nur noch freiwillig zu zahlen wäre. Die Civey-Umfrage hat die Bürger mit der Frage konfrontiert: „Wie viel würden Sie monatlich pro Haushalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen, wenn Sie selbst entscheiden könnten?“ Die Ergebnisse sind für ARD und ZDF eine schallende Ohrfeige. Nach den repräsentativen Ergebnissen würden insgesamt 42 Prozent der Befragten nichts mehr zahlen wollen; 19,4 Prozent kann sich einen Betrag zwischen sechs und zehn Euro vorstellen, 13,7 Prozent zwischen einem und fünf Euro.; 9,3 Prozent zwischen elf und 15 Euro und 7,9 Prozent würde zwischen 16 und 20 Euro zahlen. Nur zwei Gruppen wären bereit, freiwillig deutlich mehr als den derzeitigen Betrag von 17,50 Euro zu zahlen: 3,1 Prozent zwischen 21 und 25 Euro und 2,2 Prozent mehr als 25 Euro pro Monat.

Bezieht man den Einzelwert – 42 Prozent wollen nichts bezahlen – auf die Altersgruppen der Befragten, sind die 18- bis 29-Jährigen mit 49 Prozent dabei und die 30- bis 39-Jährigen sogar mit 55,6 Prozent, während die Gruppe der 65-Jährigen (und älter) nur mit 34,6 Prozent zustimmen würde. Das passt sich den Nutzungswerten für die öffentlich-rechtlichen Programme an: Je älter die Bürger, desto höher die Quoten für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Und während die AfD-Wähler mit 61,5 Prozent das größte Klientel der „Nichtzahler“ darstellen, sind die Grünen-Wähler mit 24,3 Prozent hingegen das kleinste. Sie und die SPD-Wähler, würden freiwillig auch die höchsten Beiträge zahlen wollen.

Der Beitrag je Haushalt (unabhängig von der Personenzahl und deren Einkommen) beträgt derzeit 17,50 Euro – jede staatliche Dienststelle zahlt ein Drittel und bei Unternehmen ist die Summe abhängig von der Anzahl der Mitarbeiter und der Betriebsstätten. Von der Zahlung befreit sind nur: Rundfunkgebäude (ÖRR und Private), Botschaften und Konsulate sowie kirchliche Einrichtungen. In der aktuellen Finanzierungsdebatte fordern ARD und ZDF von den 16 Ministerpräsidenten eine Beitragserhöhung von bis zu 1,70 Euro pro Monat ab 2021. Die gesamten Einnahmen für öffentlich-rechtlichen Rundfunk – und die 14 Landesmedienanstalten (zuständig für Zulassung und Aufsicht des privaten Rundfunks) – betragen derzeit rund 10 Milliarden Euro im Jahr – für ARD (9 Landesmedienanstalten), ZDF, DeutschlandRadio und die Deutsche Welle (aus Steuern für den Auslandsdienst).

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