Überspringen zu Hauptinhalt

Aufgeblähter Bundestag in Zukunft mit 830 Abgeordneten ?

Besucher beim Hinaufgehen zur Aussichtsplattform der Kuppel über die spiralförmige Rampe. Links der verspiegelte Rüssel und ein Teil des Sonnensegels.

Wahlrechts-Debatte: Vertrauliche Runde mit Bundestagspräsident Schäuble muss „Quadratur des Kreises“ lösen

Die dramatischen Bewegungen bei den Wahlergebnissen der letzten Zeit wirken sich auch auf die Wahlrechts-Debatte aus. Verluste für die (Volks-) Parteien CDU, CSU und SPD und starke Gewinne für die Grünen und die AfD, werden die Anzahl der Überhang- und Ausgleichsmandate bei den nächsten Bundeswahlen erheblich anschwellen lassen.
Als sich der Bundestag vor einem Jahr konstituierte, war er mit 709 Abgeordnete (MdB`s) der größte aller Zeiten – mit 111 Mandaten über der gesetzlichen Mindestgröße von 598. Die Wahlrechtsreform von 2012 hat es möglich gemacht. Es wurde beschlossen, Überhänge durch zusätzliche Mandat auszugleichen, sodass der Parteienproproz, welcher sich aus den Zweitstimmen ergibt, sich auch in der Sitzverteilung widerspiegeln muss. Zu Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich eine kleine Gruppe aus sieben Abgeordneten aller Bundestagsparteien unter dem Vorsitz von Wolfgang Schäuble konstituiert. Die Runde tagt vertraulich und soll Pläne erarbeiten, wonach die Bundestagsgröße nicht noch weiter ausufert und einigermaßen berechenbar bliebt. Es ist wie die „Quadratur des Kreises“, so Schäuble.

Mehr Lesen

Werden ARD & ZDF ab 2020 weniger Krimis senden ?

Gesetzgeber dürfen den Sendeauftrag für den öffentlichen Rundfunk konkretisieren

Inwieweit dürfen die 16 Landes-Gesetzgeber ARD und ZDF trotz Programmautonomie vorschreiben, wofür sie das Geld der Beitragszahler ausgeben? Einem Gutachten im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) haben die Gesetzgeber schon heute weitreichende Eingriffsmöglichkeiten bei den 19 Fernseh-Programmen von ARD und ZDF und das gilt auch für die 76 Radioprogramme.
Den Vorwurf von Bürgern, Medienexperten und Politikern, ARD und ZDF würden sich zu stark auf massentaugliche Programme konzentrieren (z.B. über 8.800 Krimis pro Jahr), hören die Verantwortlichen der Sendeanstalten seit über 25 Jahren. Sie würden insbesondere in der werbefreien Hauptsendezeit zu stark auf Quoten schielen, obwohl sie einen Sendeauftrag haben und jährlich über 9 Milliarden Euro von Bürgern und Unternehmen erhalten. Doch die öffentlich-rechtlichen Anstalten pochen massiv auf ihren Auftrag der „Grundversorgung“ und ihre Programmautonomie. Danach sind direkte Eingriffe ins Programm verboten, handelt es sich doch um einen staatsfernen Rundfunk. Aber: Mit Politikern und Regierungsmitgliedern in den Aufsichtsgremien und einzelnen Politikern, die auch direkt in die Führungsetagen der Anstalten wechseln.

Mehr Lesen

14- bis 29-Jährige täglich fast sechs Stunden im Internet

ARD/ZDF-Onlinestudie 2018: Erstmals sind über 90 Prozent der Deutschen online

Im Vergleich zum vorherigen Jahr sind noch einmal knapp eine Million Internetnutzer hinzugekommen. Auch die Nutzungszeit nimmt weiter zu. Der größte Zuwachs entfällt dabei auf das Sehen, Hören und Lesen von Inhalten sowie auf die Kommunikation im Netz. Zu diesen zentralen Ergebnissen kommt die ARD/ZDF-Onlinestudie 2018, die im zweiten Jahr im Rahmen der Studienreihe „Medien und ihr Publikum (MiP)“ im Auftrag der ARD/ZDF-Medienkommission durchgeführt wurde.

Mehr Lesen
An den Anfang scrollen
×Suche schließen
Suche