skip to Main Content

„So viel Geldverschwendung hält kein System aus“

Dr. Carsten Brosda

Hamburgs Kultursenator Brosda: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ganz neu gedacht werden

ARD und ZDF sollen reformiert werden, doch sie verweigern Sparmaßnahmen und strukturelle Neuerungen. Und obwohl sie laut der KEF einen Überschuss von 545 Mio. Euro in den Kassen haben, fordert der ARD-Vorsitzende Wilhelm zusätzlich drei Milliarden Euro für vier Jahre. In einem Interview mit „Spiegel Online“ vom 13.6.2018, spricht Kultursenator Brosda (SPD) Klartext. Anlass ist ein Treffen der Rundfunkkommission der Länder (13.6.18) und die Konferenz der 16 Ministerpräsidenten in Berlin am 14.6.2018.

Mehr Lesen

Sechs Länder wollen ARD & ZDF zum Sparen zwingen

Neuer Sendeauftrag: Konzentration auf Information, Kultur und Bildung

Eine Arbeitsgruppe von sechs Bundesländern (Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen und Thüringen) hat konkrete Vorschläge für eine Reform von ARD und ZDF gemacht („Medienkorrespondenz“ vom 7.6.2018). So lautet ein Vorschlag, den Rundfunkbeitrag zu indexieren. Dieser würde alle zwei Jahre um die jeweilige Inflationsrate steigen. Ausgangswert für die Indexierung soll aber nicht der heutige Beitrag von 17,50 Euro sein, sondern nur die Summe von 17,20 Euro. Mit einem Inflationsausgleich von rund zwei Prozent pro Jahr, würde der Beitrag ab 2021 auf vermutlich 17,85 € steigen. Damit würden ARD und ZDF indirekt zum Sparen gezwungen werden. Bisher wollten sie nur ca. 153 Mio. € einsparen bzw. haben zusätzlich 750 Mio. € pro Jahr gefordert, obwohl sie laut der KEF einen Überschuss von 545 Mio. € haben.

Mehr Lesen

BAMF-Affäre nimmt politisch Fahrt auf

Forderungen nach Untersuchungsausschuss von FDP und AfD 

Die FDP-Fraktion fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der sich mit den Vorwürfen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befassen soll. Das geht aus einem entsprechenden Antrag hervor, der am Donnerstag, 7. Juni 2018, in die erste Lesung (Bundestag) geht. Danach wird die Vorlage zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung überwiesen.

Mehr Lesen
Back To Top
×Close search
Suche